24. Januar, Belgrad
Zivilgesellschaftsforum der Westbalkan-Konferenz
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think Tanks der WB6
- Offizielle Vertreter/innen der EU und der EU-Mitgliedstaaten in Serbien
- Offizielle Vertreter/innen Serbiens
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und des polnischen Außenministeriums
- Diskussion über die Prioritäten des Posener Gipfeltreffens
15. Februar, Warschau
Treffen der Minister/innen für Europäische Angelegenheiten der WB6 und der EG
- Minister/innen und Vertreter/innen der Ministerien für europäische Integrationen der WB6
- Vertreter/innen von DG NEAR
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- Die Erweiterungsperspektive, die europäische Sicherheit und der Aufbau transeuropäischer Verbindungen wurden erörtert
21. Februar, Tirana
Austausch der Außenministerien der WB6 mit RYCO
- Vertreter/innen der Außenministerien der WB6
- Vertreter/innen von RYCO
- Vertreter/innen des RCC und der Regionalen Hochschule für öffentliche Verwaltung (ReSPA)
- ORF EU-Integration der GIZ
- Informationsaustausch Aktivitäten und Pläne von RYCO
- Diskussion über Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit von RYCO mit institutionellen Gremien und anderen regionalen Organisationen
25. Februar, Skopje
Reflexionsforum
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think Tanks der EU und der WB6
- Offizielle Vertreter/innen der EU und der EU-Mitgliedstaaten in Nordmazedonien
- Offizielle Vertreter/innen Nordmazedoniens
- ORF EU-Integration der GIZ
- Diskussion über den EU-Beitrittsprozess Serbiens, die Zusammenarbeit mit der WB6 sowie die Ergebnisse und Perspektiven des Berliner Prozesses
25. Februar, Tirana
Diskussionsrunde mit der Zivilgesellschaft
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think-Tanks der WB6
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und des polnischen Außenministeriums
- Diskussion über die Prioritäten des Posener Gipfeltreffens
26. Februar, Podgorica
Diskussionsrunde mit der Zivilgesellschaft
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think-Tanks der WB6
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und des polnischen Außenministeriums
- Diskussion über die Prioritäten des Posener Gipfeltreffens
28. Februar, Sarajevo
Diskussionsrunde mit der Zivilgesellschaft
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think-Tanks der WB6
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- Diskussion über die Prioritäten des Posener Gipfeltreffens
26. bis 27. März, Sarajevo
Forschungs- und Innovationstreffen auf dem westlichen Balkan
- Expert/innen aus den WB6 und der EU
- Vertreter/innen von DG NEAR, DG FTE und DG KOMM
- Vertreter/innen des RCC
- Der Stand der Forschungs- und Innovationspolitik in der WB6 wurde diskutiert
- Die nächste Lenkungsplattform und die Ministertreffen wurden vorbereitet
28. März, Skopje
2. Seminar zur Bestandsaufnahme zu bilateralen Fragen (im Rahmen des Berliner Prozesses)
- Vertreter/innen der Außenministerien der WB6
- Vertreter/innen des Ministeriums für Europafragen, Integration und auswärtige Angelegenheiten Österreichs und der Außenministerien Bulgariens und Griechenlands
- Vertreter/innen der am Berliner Prozess beteiligten EU-Mitgliedstaaten
- Regionale und EU-Think Tanks
- ORF EU-Integration der GIZ
- Erfahrungsaustausch bei der Erstellung von Berichten sowie Ideen und Vorschläge zum „Posener Bericht“, der für das WB-Gipfeltreffen in Posen erstellt wurde
4. bis 5. April, Belgrad
Digital-Gipfeltreffen
- Minister/innen für die Informationsgesellschaft und die Digitale Agenda der WB6
- EU-Beauftragte/r für digitale Wirtschaft und Gesellschaft
- RCC und EIB
- Regionale und EU-Experten und Unternehmen
- Es wurden digitale Kompetenzen, Netzwerke und Konnektivität, Vertrauen und Sicherheit sowie digitale Wirtschaft und Gesellschaft erörtert
- Die regionale Roaming-Vereinbarung wurde unterzeichnet
11.-12. April, Warschau
Treffen der am Berliner Prozess teilnehmenden Außenminister/innen
- Außenminister/innen der WB6
- Außenminister/innen Polens
- Vertreter/innen von RYCO
- Beschäftigung, Bildung, Kultur, Unternehmertum und die Rolle junger Menschen beim Aufbau gutnachbarschaftlicher Beziehungen in der Region wurden erörtert
16.-17. April
Zivilgesellschaftsforum Tirana
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think-Tanks der WB6
- Präsident/in des ESC
- Direktor/in der EAD
- Vertreter/in des albanischen Außenministeriums
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- Vertreter/innen des Regionalen Kooperationsrats RCC
- Die Notwendigkeit, dass die Zivilgesellschaft eine führende Rolle bei der Förderung der EU-Integration, der regionalen Zusammenarbeit und dem sozialen Dialogs in der WB6 spielt wurde betont
24. April, Sarajevo
Regionaltreffen der Vertreter*innen der Außenministerien und der Ministerpräsidenten der WB6
- Vertreter/innen der Außenministerien und der Ministerpräsidenten der WB6
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und des polnischen Außenministeriums
- Vertreter/innen von DG NEAR, des RCC und von MARRI
- ORF EU-Integration der GIZ
- Bestandsaufnahme der Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Berliner Prozess
- Planung für das Posener Gipfeltreffen
24. bis 25. April
Diskussionsrunde mit der Zivilgesellschaft in Pristina
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think-Tanks Kosovos
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- Diskussion über die Prioritäten des Posener Gipfeltreffens
8.-9. Mai, Tirana
Prozesstreffen in Brdo-Brijuni
- Präsident/innen und Ministerpräsidenten der WB6
- Präsident/innen Kroatiens und Sloweniens
- Polnische/r Präsident/in
- Die Möglichkeit eines neuen, einzigartigen regionalen Ansatzes für den EU-Beitritt der WB6 wurde erörtert
- Die Bedeutung einer auf Wahrheit und Vertrauen basierten Versöhnung und Lösung verbleibender Probleme wurde hervorgehoben
10. Mai, Belgrad
Regionaltreffen der Außenministerien der WB6 und des Zivilgesellschafttsforums des westlichen Balkans
- Vertreter/innen der Außenministerien der WB6
- Zivilgesellschaftliches Forum des WB
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- ORF EU-Integration der GIZ
- Die Kurzdarstellungen des Zivilgesellschaftsforums des WB, die im Einklang mit den Themen des Posener Gipfeltreffens erstellt wurden, wurden den regionalen Außenministerien und dem Team des Posener Gipfeltreffens vorgelegt und diskutiert
13.-14. Mai
Think-Tank-Forum, Skopje
- WB6 und polnische Think-Tanks
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und des polnischen Außenministeriums
- Vertreter/innen von DG NEAR
- Die Aussichten für einen EU-Beitritt der WB-Länder, regionale Integration, bilaterale Beziehungen und Demokratisierung in der Region wurden erörtert
05. November
Think-Tank-Forum, Skopje
- WB6 und polnische Think-Tanks
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und des polnischen Außenministeriums
- Vertreter/innen von DG NEAR
- Die Aussichten für einen EU-Beitritt der WB-Länder, regionale Integration, bilaterale Beziehungen und Demokratisierung in der Region wurden erörtert
15.-16. Mai, Belgrad
Treffen der Außenminister/innen der Visegrad-Gruppe (V4) und des westlichen Balkans 2019
- Außenminister/innen der WB6
- Außenminister/innen der V4-Länder
- Vertreter/innen des EAD, der EK und der rumänischen Präsidentschaft des EU-Rates
- Die EU-Integrationsaussichten für die Länder des westlichen Balkans und die gemeinsame europäische Zukunft wurden erörtert
18. Mai, Warschau
Vorbereitungstreffen zum Westbalkan-Gipfeltreffen in Posen
- Vertreter/innen der Außenministerien und der Ministerpräsidenten der WB6
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- DG NEAR, RCC und OECD
- ORF EU-Integration der GIZ
- Vereinbarungen über die Struktur und den Inhalt des Gipfeltreffens und der Nebenveranstaltungen
- Diskussionen über mögliche Ergebnisse des Gipfeltreffens
28.-30. Mai, London
Gemeinsame Wissenschaftskonferenz
- Nationale Akademien und Rektorenkonferenzen der WB6 und der am Prozess teilnehmenden Mitgliedstaaten
- Empfehlungen für das Posener Gipfeltreffen bzgl.
- der Verantwortung der Wissenschaft bei der Gestaltung sozialer Veränderungen im WB und in SOE und bessere Kommunikation wissenschaftlicher Inhalte im digitalen Zeitalter
29. Mai, Warschau
Internationale Konferenz: Westbalkan: Infrastruktur und Energie aus geopolitischer Sicht
- Vertreter/innen der Regierungen der WB6 und der EU
- Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think Tanks aus den WB6 und der EU
- Vertreter/innen des Teams des polnischen Gipfeltreffens und d. polnischen Außenministeriums
- Expertendebatte zur EU-Integration der WB6 mit Schwerpunkt auf Infrastruktur und Energie
3.-4. Juni, Belgrad
Ministertreffen der Westbalkan-Plattform für Bildung und Berufsausbildung
- Bildungsminister/innen der WB6
- Beauftragte/r der Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur (DG EAC)
- Der Stand der Bildungssysteme in der WB6 und die jüngsten EU-Initiativen wurden überprüft, Reformprioritäten festgelegt und Folge-maßnahmen zur Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit vereinbart
4. bis 6. Juni, Rzeszów
Forum der Städte und Regionen, die in WB investieren - In Europa investieren
- Vertreter/innen der WB6, DG NEAR, DG ENER, des RCC
- Offizielle Vertreter/innen Polens
- Netzwerke von Verbänden lokaler Behörden der WB6 (NALAS), Polens und internationaler Expert/innen
- Die Unterstützung des westlichen Balkans im Prozess der europäischen Integration und des wirtschaftlichen Wandels wurde erörtert
- Die polnischen Teilnehmer*innen tauschten ihre Erfahrungen mit IPA-Projekten aus
- Territoriale Kooperationsprogramme 2020+ wurden diskutiert
12. Juni, Skopje
2. Treffen der Lenkungsgruppe für die im Rahmen des Berliner Prozesses übernommene Verpflichtungen im Bereich Sicherheit
- Sicherheits- und Innenminister/innen der WB6
- Vertreter/innen des Teams des britischen Gipfeltreffens und Vertreter/innen des Innenministeriums
- Bestandsaufnahme der Umsetzung der Verpflichtungen
- Diskussion über die Reformen des Sicherheitssektors
Teilnehmer/innen:
- WB6: Ministerpräsident/innen, Außen- und Innenminister/innen, Minister/innen für Sicherheit und Wirtschaft
- Ministerpräsident/innen (und/oder Vertreter/innen) Österreichs, Bulgariens, Kroatiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens, Sloweniens und des Vereinigten Königreichs
- Außenminister/innen (und/oder Vertreter*innen), Innenminister/innen, Minister*innen für Sicherheit und Wirtschaft der WB6 und der EU-Mitgliedstaaten, die am Berliner Prozess beteiligt sind
- EU: hohe/r Vertreter/in für EU-Außenpolitik und Sicherheitsfragen, Beauftragte/r von DG NEAR und andere Vertreter/innen der EU-Institutionen
- Internationale Finanzinstitutionen
Themen:
- Wirtschaft
- Konnektivität
- Sicherheitskooperation
- Korruption
- Umwelt und Klima
Verpflichtungen:
- Ein neues Konnektivitätspaket wurde vorgelegt
- Mit internationalen Finanzinstitutionen wurden Absichtserklärungen unterzeichnet, um die Fazilität für Unternehmensentwicklung und Innovation im westlichen Balkan (EDIF) durch zusätzliche finanzielle Mittel zur Unterstützung der KMU im WB zu stärken
- Es wurde ein Aktionsplan zur Umsetzung der Regionalen Eisenbahnstrategie vorgelegt
- Die EK kündigte neue Zuschüsse zur Unterstützung des Aufbaus nationaler Breitbandnetze und zur Verbesserung der digitalen Konnektivität in der WB6 an
- Die EK hat im Rahmen des IF für den WB ein Garantieinstrument eingeführt, um Investitionen in nachhaltige Entwicklung und regionale Integration wirksam einzusetzen
- Die Erklärung zur Integration der Roma wurde gebilligt
- Eine gemeinsame Erklärung zum Thema „Saubere Energiewende auf dem westlichen Balkan“ wurde gebilligt
- Die EK hat sich verpflichtet, die Bemühungen der Region um die Entwicklung einer Grünen Agenda für den westlichen Balkan zu unterstützen
- Das Memorandum zum Rahmen der Kooperation mit dem Internationalen Institut für nachhaltige Technologien SOE wurde unterzeichnet
Highlights
- Auf dem Think -Tank-Forum wurden Fragen der regionalen Zusammenarbeit, sozioökonomische Fragen, Fragen der Rechtsstaatlichkeit und die EU-Erweiterungspolitik erörtert
- Korruptionsbekämpfung, lokale Demokratisierungsinitiativen, Umwelt, hybride Bedrohungen, kulturelle Zusammenarbeit und Versöhnung wurden auf dem Zivilgesellschaftsforum erörtert
- Die Vertreter*innen des Zivilgesellschaftsforums präsentierten auf dem Treffen der Außenminister/innen des Berliner Prozesses Empfehlungen zur Verbesserung des demokratischen Zustands in der Region, der Rechtsstaatlichkeit, bilateraler Fragen, der EU-Erweiterung, der Medienfreiheit und der Zukunft des Berliner Prozesses
Highlights
- Der MAP des Regionalen Wirtschaftsraums, Arbeitsplatzkompetenzen für die Zukunft, digitale Gesellschaft im WB, soziales Unternehmertum und Energiemarkt wurden besprochen
29. September, New York
- Außenminister/innen der WB6
- Hohe/r Vertreter/in für EU-Außenpolitik und Sicherheitsfragen
- Beauftragte/r von DG NEAR
- Die Fortsetzung des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina wurde unterstützt
05. November Pristina
Regionales Meeting: Nachbereitungstreffen zum Posener Gipfeltreffen
- Vertreter/innen der WB6 Außenministerien
- Vertreter/innen des polnischen Ministeriums für Unternehmertum und Technologie, bulgarischen Außenministeriums, Bundesministerium Europäische und internationale Angelegenheiten Österreich
- Vertreter/innen von DG NEAR und RCC
- ORF EU-Integration der GIZ
- Diskussion zum Status Quo des MAP REA
- Diskussion zu den Plänen des gemeinsamen BP-Vorsitzes von Bulgarien und Nordmazedonien 2020
- Diskussion zum Status Quo des EU-Integrationsprozesses der WB6
22.-24. November Novi Sad
Regionales Meeting: Nachbereitungstreffen zum Posener Gipfeltreffen
- Vertreter/innen der WB6 Außenministerien
- Vertreter/innen des polnischen Ministeriums für Unternehmertum und Technologie, bulgarischen Außenministeriums, Bundesministerium Europäische und internationale Angelegenheiten Österreich
- Vertreter/innen von DG NEAR und RCC
- ORF EU-Integration der GIZ
- Diskussion zu Politikgestaltung hinsichtlich Jugendteilhabe, zur Rolle derJugend in regionaler Versöhnung und zu Jugendaktivismus
03. Dezember Sarajevo
Drittes Stocktaking-Meeting zu guten nachbarschaftlichen Beziehungen und bilateralen Angelegenheiten im Rahmen des Berliner Prozesses
- Vertreter/innen der Außenministerien der WB6
- Vertreter/innen des polnischen Außenministeriums, des bulgarischen Außenministeriums, des Bundesministeriums für Europa, der Integration und der auswärtigen Angelegenheiten Österreichs sowie des Amts für Angelegenheiten des Auswärtigen und des Commonwealth
- Vertreter/innen der EK, der EU in Bosnien und Herzegowina und Vertreter des RCC
- ORF EU-Integration der GIZ
- Austausch von Informationen über Entwicklungen im Zusammenhang mit guten nachbarlichen Beziehungen und bilateralen Angelegenheiten
- Pläne, Prioritäten und Zeitplan des Berliner Prozesses 2020 wurden vorgestellt und diskutiert
Foto: Tymon Markowski/MSZ