Loading...

Erfolge und Zukunft des Berliner Prozesses

Die jährlichen Gipfeltreffen im Rahmen des Berliner Prozesses und die zahlreichen damit verbundenen Treffen haben die Interaktion zwischen der EU und den hochrangigen Politikern der WB intensiviert und es geschafft, wichtige Herausforderung der WB-Staaten in regionaler Kooperation zu thematisieren und sie zugleich auf der Agenda der teilnehmenden EU-Staaten und EU-Insitutionen zu halten.

Durch die Konditionierung der Infrastrukturinvestitionen mit der Umsetzung der „Soft-Maßnahmen“ ermutigte der Prozess die WB6, die rechtlichen und regulatorischen Reformen im Einklang mit dem Besitzstand der EU in Schwung zu bringen. In diesem Sinne trug es zu ihrer Annäherung an die EU bei und behielt den transformativen Einfluss der Union in der Region bei.

Der Berliner Prozess hat auch die regionale Zusammenarbeit bei der Lösung der Probleme von gemeinsamer Relevanz angekurbelt. Zu den Themenbereichen gehören u.a. die Infrastrukturlücke, Jugendarbeitslosigkeit, geringe Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften und die fernen Aussichten auf eine wirtschaftliche Konvergenz mit der EU, langsame Fortschritte bei der Aussöhnung, bilaterale Auseinandersetzungen, Bildung und Wissenschaft, die Integration von Roma und Umweltthemen.

Schließlich gelang es dem Prozess, die Zusammenarbeit der WB6-Regierungen zu verbessern, neue Formen der Vernetzung zu initiieren und vor allem ein gleichberechtigtes Format für alle WB6 zu bieten. Beispiele dafür sind u.a. der gemeinsame regionale Markt, RYCO und andere in Vorbereitung befindliche Institutionen. Im Rahmen des Berliner Prozesses angestoßene Initiativen der WB6-Regierungen, trugen wesentlich dazu bei, dass die Region die Verantwortung für den Prozess übernahm.

Der Berliner Prozess sollte ursprünglich vier Jahre dauern, wurde aber über das Londoner Gipfeltreffen hinaus fortgesetzt. Die Zahl der EU-Mitgliedstaaten, die an dem Prozess teilnehmen, ist von Jahr zu Jahr gestiegen. Polen war Gastgeber des Gipfeltreffens im Jahr 2019 und Bulgarien trat zusammen mit Nordmazedonien als Mitveranstalter des Gipfeltreffens im Jahr 2020 bei. 

2020

  • Regionale Kooperation hinsichtlich der Covid-19 Pandemie begann inkl. der Schaffung von „Green Lanes“
  • 9. – 10. November: Virtuelles Westbalkangipfeltreffen in Sofia/Skopje
  • 6 neue Konnektivitätsprojekte wurden vereinbart
  • Deklaration eines gemeinsamen Marktes wurde unterzeichnet
  • Deklaration zur Grünen Agenda wurde unterzeichnet
  • 9. November: Think-Tank Forum und Zivilgesellschaftsforum in Sofia/Skopje

2019

  • Die Beteiligung der Zivilgesellschaft am Berliner Prozess hat zugenommen
  • Die regionale Roaming-Vereinbarung wurde unterzeichnet
  • Die Erklärung zur Integration der Roma wurde gebilligt
  • 3. bis 4. Juli: Think-Tank Forum und Zivilgesellschaftsforum in Posen
  • 4. Juli: Wirtschaftsforum in Posen
  • 3.-4. Juli: Das Westbalkan-Gipfeltreffen in Posen
  • 6 Verkehrs- und 2 Energieprojekte vereinbart
  • Das Memorandum zum Rahmen der Kooperation mit dem Internationalen Institut für nachhaltige Technologien SOE wurde unterzeichnet

2018

  • Digitale Agenda vereinbart, 30 Millionen Euro für Breitbandbereitstellung im WB bereitgestellt
  • Das Zivilgesellschaftsforum des WB trug zur Vorbereitung des Gipfeltreffens und zur Gestaltung seiner Ergebnisse bei
  • 9 Verkehrsanbindungsprojekte und 2 Projekte für technische Hilfe vereinbart (im Rahmen des EU-WB-Gipfeltreffens in Sofia)
  • Die Verantwortung der WB6 für Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte und verantwortungsvolle Staatsführung sowie die Bedeutung des Verzichts auf populistische und nationalistische Rhetorik wurden betont (Brdo-Brijuni-Gipfeltreffen).
  • 9. Juli: Zivilgesellschaftsforum und Jugendforum in London
  • 9.-10. Juli: Das Westbalkan-Gipfeltreffen in London
  • Fortschritte bei der Überwachung der Ergebnisse des Berliner Prozesses: 1. Sitzung der Lenkungsgruppe für Verpflichtungen im Bereich Sicherheit und 1. Bestandsaufnahme zu bilateralen Fragen

2017

  • 16. März: Treffen der Ministerpräsidenten der WB6 in Sarajevo - das erste Treffen der Ministerpräsidenten des WB in der Region
  • 11. Juli: Zivilgesellschaftsforum in Triest
  • 11. Juli: Jugendforum in Triest
  • 11. Juli: Wirtschaftsforum in Triest 
  • 12. Juli: Das Westbalkan-Gipfeltreffen in Triest
  • Ein Energieinvestitionsprojekt 6 Verkehrsinvestitionsprojekte vereinbart
  • Einrichtung einer Fazilität für Unternehmensentwicklung und Innovation im westlichen Balkan (WB EDIF)
  • Green for Growth Fonds: Wasserkraft und andere Programme für erneuerbare Energien für den WB vereinbart
  • Gemeinsame Antikorruptions-Erklärung unterzeichnet
  • Konsolidierter mehrjähriger Aktionsplan für einen Regionalen Wirtschaftsraum (REA) in der WB6 vorgestellt
  • Gründung der Forschungsstiftung für den westlichen Balkan (WBRF) vereinbart
  • Eröffung des Sekretariats des WB6-CIF
  • Soft-Maßnahmen für das Kerntransportnetz im WB vereinbart
  • Erstes Treffen der Koordinatoren für den Regionalen Wirtschaftsraum Westbalkan
  • RYCO und  der WBF starten erste Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen

2016

  • 4. Juli: Das Westbalkan-Gipfeltreffen in Paris
  • 4. Juli: Zivilgesellschaftsforum in Paris
  • 4. Juli: Wirtschaftsforum in Paris
  • 4. Juli: Jugendforum in Paris
  • Nachhaltigkeitscharta für den WB vereinbart
  • Pilotprogramm für junge Beamte (YCSPS) initiiert
  • 3 Verkehrsinvestitionsprojekte vereinbart
  • Green for Growth Fonds: Wasserkraft und andere Programme für erneuerbare Energien für den WB vereinbart
  • Regionales Energieeffizienzprogramm (REEP) für den WB / REEP Plus vereinbart
  • Nachhaltigkeitscharta für den WB vereinbart

2015

  • 27. August: Das Westbalkan-Gipfeltreffen in Wien
  • 27. August: Zivilgesellschaftsforum in Wien
  • 27. August: Wirtschaftsforum in Wien
  • Die Vereinbarung zur Einrichtung des Regionalen Büros für Jugendzusammenarbeit (RYCO) wird unterzeichnet
  • Gründung des Investitionsforums der Kammern des WB (WB6 CIF)
  • Energiesparende Maßnahmen wurden vereinbart
  • Fahrplan für den regionalen Strommarkt für den WB6 wurde vereinbart
  • Erklärung zu bilateralen Fragen unterzeichnet
  • Vereinbarung zur Einrichtung des Westbalkan-Fonds (WBF) unterzeichnet
  • 4 Energieinvestitionsprojekte und 6 Verkehrsinvestitionsprojekte vereinbart

2014

  • Brdo-Brijuni-Prozesstreffen in Dubrovnik - Bundeskanzlerin Merkel kündigte das Gipfeltreffen in Berlin an
  • 28. August: Das Westbalkan-Gipfeltreffen in Berlin

4 Seiten im Prozess

  • Die WB6
  • EU-Mitgliedstaaten (Österreich, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Slowenien), sowie das Vereinigte Königreich (EU-Mitglied bis Januar 2020).
  • EU-Institutionen (KOM, EAD)
  • Internationale Finanzinstitutionen 

4 Arten von Teilnehmer/innen aus dem westlichen Balkan:

  • Hohe offizielle Vertreter/innen der WB6
  • Zivilgesellschaft - Think-Tanks und Aktivistenorganisationen
  • Jugendorganisationen
  • Unternehmen und ihre Verbände

4 Ziele des Prozesses:

  • Lösung offener bilateraler und interner Probleme
  • Versöhnung innerhalb und zwischen den Gesellschaften in der Region erreichen
  • Verbesserung der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit
  • Grundsteinlegung für nachhaltiges Wachstum.
  • 7 Westbalkan-Gipfeltreffentreffen 
    • Berlin (2014), Wien (2015), Paris (2016), Triest (2017), London (2018), Posen (2019), Sofia/Skopje (online) (2020), Berlin (online) (2021)
  • Über 100 Vorbereitungs- und Nachbereitungstreffen, bei denen die Akteure des Westlichen Balkans zusammenkommen