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The Berlin Process - 2018

24. - 26. Januar, Kolasin

Regionaltreffen zum Thema Sicherheit

  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6, der Innen- / Sicherheitsministerien und der Finanzministerien
  • Team des Gipfeltreffens in Großbritannien, Innenministerium
  • EU-Delegation in Montenegro, RCC, Regionale Migrations-, Asyl- und Flüchtlingsinitiative (MARRI)
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Abstimmung zwischen den Innenministerien der WB6 und anderen relevanten Strukturen zur Stärkung der Sicherheit in der westlichen Balkanregion in der Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität, der Geldwäsche und des Terrorismus
  • Meinungsaustausch über die Aufnahme des Themas Sicherheit der WB-Region in die Tagesordnung des Londoner Gipfeltreffens

16.-18. Februar, Skopje

Vorbereitungstreffen zum Digital-Gipfeltreffen und Austausch über REA-Strukturen

  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6 und der Institutionen, die für die Digitale Agenda zuständig sind
  • GIZ ORF EU-Integration

  • Das Treffen hat die Zusammenarbeit der Vertreter/innen der für die Digitale Agenda zuständigen Institutionen angekurbelt und eine Plattform für den Gedankenaustausch geschaffen

26. Februar, London

Investitionsgipfeltreffen für den WB

  • Ministerpräsident/innen der WB6 und Bulgariens
  • Vertreter/innen der EG, der EBWE und anderer IFI, des RCC und des CIF der WB6

  • Die Einrichtung eines regionalen Wirtschaftsraums wird als Schlüsselelement der „Soft-Konnektivität“ verstanden.

16. März, Sarajevo

Treffen (informell) der Außenminister/innen der WB6

  • Außenminister/innen der WB6
  • Britischer Europaminister, Koordinator des britischen Gipfeltreffens
  • Generaldirektion von DG NEAR
  • Vertreter/innen der bulgarischen Präsidentschaft, RCC und ORF EU-Integration der GIZ

  • Die Fortschritte der in Triest eingegangenen Verpflichtungen wurden bewertet
  • Rechtsstaatlichkeit, bilaterale Fragen und Versöhnung wurden angesichts des bevorstehenden Londoner Gipfeltreffens als entscheidend für die EU-Integration der Region hervorgehoben

16. März, Sarajevo

Konferenz der Außenminister/innen der WB6

  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Informationsaustausch über Fortschritte in Bezug auf die Verkehrsgemeinschaft und den regionalen Wirtschaftsraum
  • Die EU-Strategie für den WB, die Prioritäten und das Programm des EU-WB-Gipfeltreffens in Sofia sowie die Erwartungen und Ergebnisse des WB-Gipfeltreffens in London wurden erörtert

18.-19. April, Skopje

Digital-Gipfeltreffen der Westbalkanstaaten

  • Ministerpräsident/innen der WB6
  • Minister/innen der WB6
  • Vertreter/innen des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  • Beauftragte/r von DG NEAR und DG CONNECT
  • Vertreter/innen des RCC und der EIB

  • Die Flaggschiff-Initiative der Digitalen Agenda wurde begrüßt
  • Bereitschaft zum Aufbau eines regionalen Rahmens für die Anerkennung von Zertifikaten für die elektronische Signatur und die Erleichterung grenzüber-schreitender vertrauenswürdiger Dienste
  • Es war wichtig, den Geltungsbereich der regionalen Roaming-Vereinbarung zu erweitern und eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) der Europäischen Union aufzubauen

26. April, Wien

Vorbereitungstreffen für das Londoner Gipfeltreffen

  • Der Koordinator des britischen Gipfeltreffens und sein Team
  • Zivilgesellschaftsforum des WB
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Die Kurzdarstellungen des Zivilgesellschaftsforums, die im Einklang mit den Themen des Londoner Gipfeltreffens erstellt wurden, wurden dem Team des britischen Gipfeltreffens vorgelegt und diskutiert

27. April, Skopje

Vorbereitungstreffen für das Londoner Gipfeltreffen

  • Staatsoberhäupte der WB6
  • Präsident/innen Kroatiens und Sloweniens
  • Ministerpräsident Bulgariens
  • Präsident/in des Europäischen Rates

  • Die Verantwortung der WB6 für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der grundlegenden Menschenrechte, der effizienten Justiz, der verantwortungs-vollen Staatsführung, der Bekämpfung von Korruption und der organisierten Kriminalität wurde unterstrichen
  • Es wurde betont, wie wichtig es ist, Abstand zu nehmen von polarisierenden und nationalistischen Rhetoriken oder Aktivitäten, die die Spannungen in den bilateralen und regionalen Beziehungen erhöhen könnten

28.-29. Mai, Tirana

Vorbereitungstreffen für das Londoner Gipfeltreffen

  • Vertreter/innen der Ministerpräsident/innen, Außen- und Innenminister/innen der WB6
  • Team des britischen Gipfeltreffens
  • Botschafter/innen Deutschlands und Großbritanniens
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Aktualisierung der Vorbereitungen für das Londoner Gipfeltreffen und der Arbeitssitzungen zu den erwarteten Ergebnissen des Gipfeltreffens

30. Mai - 1. Juni, Rom

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz

  • Nationale Akademien und Rektorenkonferenzen der WB6 und der am Prozess teilnehmenden Mitgliedstaaten

  • Empfehlungen für den Londoner Gipfeltreffen zu intelligentem Wachstum, Konvergenz und Zusammenhalt sowie Zusammenarbeit

14. Juni, Brüssel

Gemeinsame Arbeitsgruppe zur Anerkennung von akad. Qualifikationen

  • Vertreter/innen der Bildungsministerien der WB6

  • Vereinbarungen über Grundsätze und Schritte zur gegenseitigen Anerkennung akademischer Qualifikationen

25. bis 26. Juni, Sofia

Digitale Versammlung

  • Vertreter/innen der betreffenden Ministerien der WB6
  • Beauftragte von DG CONNECT
  • Generalsekretär/in des Regionalen Kooperationsrats

  • Die Digitale Agenda für den westlichen Balkan wurde ins Leben gerufen
  • Im Rahmen des IF des WB werden EU-Zuschüsse in Höhe von 30 Millionen Euro für die Bereitstellung einer Breitbandinfrastruktur in der Region bereitgestellt

26. Juni, Brüssel

Treffen der Minister/innen der WB-Plattformen für Bildung und Fortbildung sowie Forschung und Innovation

  • Minister/innen für Bildung und Wissenschaft der WB6 
  • Vertreter/innen der EG, des RCC, der OECD, des RYCO, des ETF und des Alumniverbands im WB (WBAA)

  • Eine Reihe von Grundprinzipien zur automatischen Anerkennung akademischer Qualifikationen im den Westbalkanstaaten wurde gebilligt

29. Juni - 1. Juli, Novi Sad

Regionales Jugendforum

  • Jugendvertreter/innen der WB6 
  • Ministerpräsident Serbiens
  • Generalsekretär des regionalen Büros für Jugendzusammenarbeit
  • Bürgermeister von Novi Sad und Tirana
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Modelle der zukünftigen regionalen Zusammenarbeit auf der Grundlage von Versöhnung und gegenseitigem Verständnis wurden diskutiert

4. Juli, Wien

Treffen der Wirtschaftsminister/innen

  • Wirtschafts- und Finanzminister/innen der WB6 
  • Vertreter/innen der am Berliner Prozess beteiligten Regierungen (EU-Mitgliedsstaaten), der EG, der IFI sowie regionaler und internationaler Organisationen

  • Die Teilnehmer/innen begrüßten die Fortschritte bei der Einrichtung des RF für die WB-Staaten bei der Umsetzung des MAP für den regionalen Wirtschaftsraum, dem neuen Garantieinstrument der EK im Rahmen des IF der WB-Staaten
  • Die Beseitigung von Qualifi-kationslücken im Kontext der Digitalisierung im Rahmen des Berliner Prozesses wurde diskutiert

2. - 4. Juli, Berlin

Regionalkonferenz „Neue Dynamik der Berufsbildung im WB“

  • Bildungs-/Arbeitsminister/innen der WB6 und andere relevante Teilnehmer*innen aus dem WB
  • Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

  • Die notwendigen Anpassungen der regionalen technischen und beruflichen Aus- und Weiterbildung (TVET) wurden im Lichte der Globalisierung und Digitalisierung diskutiert
  • Ein gemeinsames Kommuniqué wurde vorbereitet

Teilnehmer/innen:

  • WB6: Ministerpräsident/innen, Minister*in für Auswärtiges, Inneres (und Sicherheit) und Wirtschaft
  • Ministerpräsident/innen von Österreich, Bulgarien, Kroatien, Deutschland, Griechenland, Polen, Slowenien und dem Vereinigten Königreich sowie Vertreter/innen des französischen Präsidenten und des italienischen Ministerpräsidenten
  • Minister/innen (und/oder Vertreter/innen) für Auswärtiges, Inneres (und Sicherheit) und Wirtschaft Österreichs, Bulgariens, Kroatiens, Deutschlands, Griechenlands, Frankreichs, Italiens, Polens, Sloweniens und des Vereinigten Königreichs
  • EU: hohe/r Vertreter/in für EU-Außenpolitik und Sicherheitsfragen, Beauftragte/r von DG NEAR und andere Vertreter/innen der EU-Institutionen
  • Internationale Finanzinstitutionen

Themen:

  • Sicherheitsfragen
  • Regionale Zusammenarbeit und gutnachbarschaftliche Beziehungen, Vermisste und Kriegsverbrechen
  • Korruptionsbekämpfung
  • Digitalisierung - Jugendbildung

Verpflichtungen:

  • Grundsätze der regionalen Zusammenarbeit beim Informationsaustausch für Strafverfolgungsbehörden vereinbart (Erklärung)
  • Fahrplan für eine nachhaltige Lösung bzgl. illegalen Besitzes, Missbrauchs und Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen sowie deren Munition im WB bis 2024 vereinbart
  • Es wurden Erklärungen zur regionalen Zusammenarbeit und zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen, zu vermissten Personen und zu Kriegsverbrechen unterzeichnet und eine Bestandsaufnahme der Fortschritte bei der Lösung bilateraler Probleme vereinbart
  • Es wurden Antikorruptionsverpflichtungen eingegangen
  • Die Lenkungsgruppe für die im Rahmen des Berliner Prozesses 
  • übernommenen Verpflichtungen im Bereich Sicherheit wurde eingerichtet
  • Mittel für die Digitalisierung von Schulen und für die Stärkung der Demokratie im WB wurden zugesagt

27. April, Skopje

Prozesstreffen in Brdo-Brijuni

  • Präsident/innen und Ministerpräsident/innen der WB6
  • Präsident/innen Kroatiens und Sloweniens
  • Präsident/in der EK

  • Die Synergie des Prozesses mit dem Berliner Prozess sowie die Verantwortung der WB6 für Rechtsstaatlichkeit, den Schutz von Menschenrechten und die Wichtigkeit, auf nationalistische Rhetorik zu verzichten, wurden betont

27. September, New York

  •  Außenminister/innen der WB6
  • Hohe/r Vertreter/in für EU-Außenpolitik und Sicherheitsfragen
  • Beauftragte/r von DG NEAR

  • Die Fortsetzung des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina wurde unterstützt

9. Oktober, Pristina

Regionaltreffen der Vertreter/innen der Außenministerien und der Ministerpräsidenten der WB6

  • Vertreter/innen der Außenministerien und der Ministerpräsidenten der WB6
  • Team des britischen Gipfeltreffens
  • Team des polnischen Gipfeltreffens, Außenministerium Polens
  • Ministerium für Europafragen, Integration und auswärtige Angelegenheiten Österreichs
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Vertreter/innen der Außenministerien und der Ministerpräsidenten der WB6
  • Team des britischen Gipfeltreffens
  • Team des polnischen Gipfeltreffens, Außenministerium Polens
  • Ministerium für Europafragen, Integration und auswärtige Angelegenheiten Österreichs
  • ORF EU-Integration der GIZ

7. November, Tirana

Reflexionsforum

  • Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think Tanks der EU und der WB6
  • Offizielle Vertreter/innen der EU und der EU-Mitgliedstaaten in Albanien
  • Offizielle Vertreter/innen Albaniens
  • RYCO
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Diskussion über den EU-Beitrittsprozess Albaniens, die Zusammenarbeit mit der WB6 sowie die Ergebnisse und Perspektiven des Berliner Prozesses

16. November, Wien

1. Seminar zur Bestandsaufnahme zu bilateralen Fragen

  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6
  • Vertreter/innen der am Berliner Prozess beteiligten EU-Mitgliedstaaten
  • Ministerium für Europafragen, Integration und auswärtige Angelegenheiten Österreichs
  • Regionale und EU-Think Tanks
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Berichtsverfahren, Vorlagen und Einrichtung eines Schwerpunktsystems vereinbart

20. November, London

Das erste Treffen der Lenkungsgruppe für die im Rahmen des Berliner Prozesses übernommenen Verpflichtungen im Bereich Sicherheit

  • Sicherheits- und Innenminister/innen der WB6 
  • Vertreter/innen des Teams des britischen Gipfeltreffens und des britischen Innenministeriums

  • Bestandsaufnahme der Umsetzung der Verpflichtungen
  • Diskussion über Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Kleinwaffen und leichter Waffen und deren illegaler Verbreitung, des gewalttätigen Extremismus und der organisierten Kriminalität

28. November, Belgrad

Reflexionsforum

  • Zivilgesellschaftliche Organisationen und Think Tanks der EU und der WB6Offizielle Vertreter/innen der EU und der EU-Mitgliedstaaten in Serbien
  • Offizielle Vertreter/innen Serbiens
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Diskussion über den EU-Beitrittsprozess Serbiens, die Zusammenarbeit mit den WB6 sowie die Ergebnisse und Perspektiven des Berliner Prozesses

Foto: EPA-EFE/LUKE MACGREGOR/POOL