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The Berlin Process - 2017

9. Februar, Skopje

Treffen der Außen- und Energieminister/innen der WB6

  • Außen- und Energieminister/innen der WB6
  • Italienische/r Unterstaatssekretär/in für auswärtige Angelegenheiten
  • Beauftragte/r von DG NEAR
  • Vertreter/innen der IFI
  • Generalsekretär/in des Regionalen Kooperationsrats RCC

  • Es wurden 50 Millionen Euro zur Unterstützung von Energie-effizienz und erneuerbaren Energien bereitgestellt
  • Der Vertrag über die Verkehrs-gemeinschaft wird unterzeichnet
  • Der Fahrplan zum regionalen Markt für Elektrizität und die Nachhaltigkeitscharta sollen umgesetzt werden

 

16. März, Sarajevo

Treffen der Ministerpräsident/innen der WB6

  • Ministerpräsident/innen der WB6
  • Vertreter/innen Italiens, der EK und des EAD

  • Weitere Fortschritte sind erforderlich, um den Grenzübergang zu verbessern
  • Verfahren und Infrastruktureinrichtungen
  • Der Vorschlag für eine weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit in den WB6-Ländern für das Gipfeltreffen in Triest wurde angekündigt

26. bis 28. April, Tirana

Zivilgesellschaftsforum

  • Regionale Organisationen der Zivilgesellschaft und Think-Tanks

  • Formulierte Empfehlungen für das Gipfeltreffen in Triest (Jugendzusammenarbeit, Rechtsstaatlichkeit / Korruptionsbekämpfung, Geschäftsumfeld, bilaterale Fragen)

14.-16. Juni, Paris

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz

  • Nationale Akademien und Rektorkonferenzen und Universitäten von WB6, Österreich, Deutschland, Italien und Slowenien; Vertreter/innen Frankreichs, Italiens und der EG; RCC; regionale u. Wissenschaftler u. Experten der EU

  • Empfehlungen für das Gipfel-treffen in Triest vereinbart (Gründung der Forschungs-stiftung für den WB und Entwicklung eines Aktionsplans für den WB für intelligentes Wachstum)

Teilnehmer/innen:

  • WB6: Präsident/innen, Ministerpräsident/innen, Außen- und Wirtschaftsminister/innen
  • EU: EK-Präsident/in und Vizepräsident/in, Beauftragte/r von DG NEAR, hohe/r Vertreter/in für Außenpolitik und Sicherheitsfragen der EU
  • Österreich, Kroatien, Deutschland, Slowenien: Ministerpräsidenten, Außen- und Wirtschaftsminister
  • Internationale Finanzinstitutionen

Themen:

  • Konnektivitätsagenda
  • Verkehrsgemeinschaft
  • Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung
  • Regionale wirtschaftliche Integration
  • Entwicklung von KMU
  • Bildung und Wissenschaft

Verpflichtungen:

  • Der Vertrag zur Gründung der Verkehrsgemeinschaft wurde unterzeichnet
  • Der mehrjährige Aktionsplan für einen regionalen Wirtschaftsraum wurde verabschiedet
  • Gemeinsame Erklärung gegen Korruption vereinbart
  • 7 zusätzliche Konnektivitätsinvestitionsprojekte vereinbart
  • Eine Zuwendung für die Kofinanzierung und die Restkredite der EIB und der EBWE wurden bereitgestellt
  • Die „Connecting Europe” Fazilität (CEF) wurde zum ersten Mal mobilisiert
  • Digital-Gipfeltreffen soll stattfinden
  • Über die WB EDIF werden 48 Millionen Euro für KMU bereitgestellt
  • Gründung der Forschungsstiftung für den Westbalkan

Highlight:

  • Es wurden Empfehlungen zu regionaler Zusammenarbeit und bilateralen Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit / Korruptionsbekämpfung, Jugendzusammenarbeit, Geschäftsklima, Umwelt und effizienterer Kommunikation des Berliner Prozesses vorgelegt

Highlight:

  • Das Sekretariat des WB6 CIF wurde eröffnet

Highlight:

  • Es wurde über die Arbeit von RYCO, das Programm für junge Beamte, das Erasmus+-Programm diskutiert

26. August, Durres

WB6-Treffen der Außen- und Energieminister*innen und Informelles Treffen der Ministerpräsidenten der WB6

  • Außenminister/innen der WB6
  • Beauftragter von DG NEAR

  • 115-Punkte-Plan - ein Fahrplan zur Vertiefung der vereinbarten regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit

20. September, New York

Treffen der Außenminister/innen des WB in New York

  • Außenminister/innen der WB6
  • Beauftragter von DG NEAR
  • Generalsekretär/in des Regionalen Kooperationsrats

  • Es wurde über den MAP für den Regionalen Wirtschaftsraum diskutiert

26. Oktober, Sofia

Ministerforum für Justiz und Inneres der EU und der Westbalkanländer in Sofia

  • Minister/innen für Justiz und Inneres von WB6, Estland, Bulgarien und Österreich
  • Beauftragte von DG HOME und DG NUR 

  • Die Gewährleistung eines wirksamen Grenzmanagements und die Bekämpfung des Migrantenschmuggels haben oberste Priorität
  • Es ist notwendig, die operative Partnerschaft zu stärken, um Terrorismusbekämpfung, Radikalisierung und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität effizient und effektiv zu bekämpfen

31. Oktober, Brüssel

Treffen der Koordinatoren des MAP zum Regionalen Wirtschaftsraum

  • MAP-Koordinatoren der WB6
  • Vertreter/innen der EU-Institutionen, des RCC, der CEFTA und des CIF der WB6, der Weltbank und der EBWE

  • Die vollständige Umsetzung des Aktionsplans und die Bildung des regionalen Wirtschaftsraums würden 2023 beginnen
  • Der RCC soll an der gegen-seitigen Anerkennung beruflicher und akademischer Qualifikationen arbeiten, an dem Single Roaming Space, an der regionalen Investitions-reformagenda und dem Digital-Gipfeltreffen mitorganisieren

18. Dezember, Brüssel

Treffen der Sherpa des Berliner Prozesses

  • Offizielle Vertreter/innen der WB6
  • Vertreter/innen von DG NEAR
  • Generalsekretär/in des Regionalen Kooperationsrats RCC

  • Überwachungsberichte zum MAP für die Umsetzungspläne für die REA- und Konnektivitätsagenda vorgelegt
  • Die WB6 präsentierten Pläne für die kommenden Monate zur Umsetzung der
  • Konnektivitätsagenda, für den MAP zum Regionalen Wirtschaftsraum und für die damit verbundenen Reformen

Foto: Bundesregierung/Bergmann