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The Berlin Process - 2016

22. Februar London

Westbalkan-Investitionsgipfeltreffen 

  • Ministerpräsident/innen von Kroatien und den WB6-Ländern, Minister/innen für Wirtschaft, Energie und / oder Verkehr, Minister/innen für Handel und Investitionen Großbritanniens
  • EBWE
  • Vertreter/innen aus der Privatwirtschaft des WB

  • Entwicklung der Verkehrsverbindungen, erneuerbarer Energien und der ausgearbeiteten Privatisierungsagenda
  • EBWE-gestützter SOE Link gestartet

25. bis 26. Februar, Zagreb

Sitzung des Chamber Investment Forums der WB6-Länder 

  • Präsident*innen von Kammern aus Südosteuropa und den EU-Mitgliedstaaten
  • EU-Vertreter/innen

  • Die regionale Plattform zur Stärkung von KMU wurde eingerichtet

1. März, Brüssel

Treffen der Minister/innen für Energie und Verkehr der WB6-Länder

  • Minister/innen für Energie und Verkehr der WB6-Länder
  • Beauftragte/r von DG NEAR

  • Die WB6-Länder werden auf die Schaffung eines regionalen Strommarktes hinarbeiten
  • Die Nationalen Informationszentren werden Einzelprojektpipelines (SPPs) vorrangiger Investitionen auf dem neuesten Stand halten und ihre Glaubwürdigkeit aufrechterhalten

30. bis 31. März, Durres

Treffen der Außenminister/innen der WB6 in Durres

  • Außenminister/innen der WB6-Länder und Tschechiens
  • Staatssekretär/in Frankreichs
  • Italienischer Unterstaatssekretär für auswärtige Angelegenheiten
  • Beauftragte/r von DG NEAR
  • Generalsekretär des Regionalen Kooperationsrats

  • Die EU wird Konnektivitäts-investitionsprojekte finanzieren die sich mit Soft-Maßnahmen beschäftigen
  • Die WB6 schlugen eine Kooperationsagenda in Bezug auf die Flüchtlingskrise vor und forderten den Abschluss des Prozesses zur Liberalisierung der Visabestimmungen für alle Bürger des WB
  • Die EK wird ein Jugendforum organisieren, ein Pilotprojekt für junge Beamte starten und einen regionalen Masterplan zur Wasserenergie erstellen

25. bis 26. April, Wien

Konferenz „WB: Anregung des Erweiterungsprozesses durch die Beilegung bilateraler Streitigkeiten“

  • Vertreter/innen der WB6-Länder, Österreichs, Kroatiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Sloweniens, der EU-Institutionen, des RCC, der Think-Tanks

  • Die Möglichkeiten zur Lösung bilateraler Probleme wurden erörtert

27. April, Wien

Treffen im Sekretariat der Energiegemeinschaft (EnC)

  • Vertreter/innen der Energieministerien der WB6-Länder
  • Übertragungsnetzbetreiber u. nationale Regulierungsbehörden d. WB6-Länder

  • Absichtserklärung der WB6-Länder zur regionalen Entwicklung des Strommarktes wurde unterzeichnet

12.-13. Mai, Belgrad und Novi Sad

Forum der Zivilgesellschaft

  • Regionale Organisationen der Zivilgesellschaft und Think-Tanks

  • Empfehlungen für das Pariser Gipfeltreffen wurden ausgearbeitet (Jugendzusammenarbeit, Migrationskrise, Umwelt und bilaterale Streitigkeiten)

18. Mai, Wien

Errichtung einer Konferenz über eine Allianz der WB-Staaten für arbeitsbasiertes Lernen 

  • Vertreter/innen von Unternehmen aus Österreich, Kroatien, Frankreich, Deutschland, Italien, Slowenien und den WB6-Ländern; der EK und den IFI

  • Grundsätze der Zusammenarbeit zur Unterstützung der beruflichen Aus- und Weiterbildung wurden vereinbart

22.-24. Mai, Wien

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz

  • Nationale Akademien und Rektorkonferenzen der WB6-Länder, Österreichs, Deutschlands, Italiens und Sloweniens

  • Vereinbarte Empfehlungen für die WB6 (Einbeziehung von Wissenschaftlern in die Politikgestaltung, Anwendung internationaler Qualitätskriterien, Unterstützung von Mobilitätsmaßnahmen usw.)

24. Mai, Paris

Prozesstreffen in Brdo-Brijuni

  • Außenminister/innen Italiens, Frankreichs, Sloweniens und der WB6-Länder; Deutscher Bundesstaatsminister/innen für Europa; Staatssekretär Frankreichs
  • Beauftragter von DG NEAR
  • Generalsekretär/in des EAD

  • Die Zusammenarbeit im Bereich der Migration muss verstärkt werden

25. Mai, Brüssel

Wirtschafts- und Finanzdialog zwischen der EU, dem WB und der Türkei

  • Vertreter/innen der WB6-Länder, EU-Mitgliedstaaten, Türkei, EG; der Europäischen Zentralbank und der Zentralbanken der WB6-Länder und der Türkei

  • Die Vertreter/innen der WB6 stellten ihre Wirtschaftsreformpläne (ERPs) für 2016 vor

26. Mai, Ljubljana

Konferenz „Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in SOE“

  • Wirtschaftsminister/innen der WB6 
  • Vertreter/innen der EK und des IWF

  • Reformprioritäten, die im Rahmen der erörterten Wirtschaftsreformprogramme festgelegt wurden

Teilnehmer/innen:

  • WB6: Präsidenten, Ministerpräsidenten, Außen- u. Wirtschaftsminister
  • EU: EK-Präsident/in und Vizepräsident/in, Beauftragte/r von DG NEAR, hohe/r Vertreter/in für Außenpolitik und Sicherheitsfragen der EU
  • Österreich, Kroatien, Deutschland, Slowenien: Ministerpräsidenten, Außen- und Wirtschaftsminister
  • Internationale Finanzinstitutionen

Themen:

  • Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung Jugend
  • Umwelt
  • Migration und Terrorismusbekämpfung Konnektivitätsagenda

Verpflichtungen:

  • Es wurden 3 neue Eisenbahnprojekte vereinbart, und das Programm für Energieeffizienz erhielt zusätzliche Mittel
  • Umsetzung der Soft-Maßnahmen
  • Fahrplan für den Aufbau eines regionalen Strommarktes wurde vereinbart
  • Vorschläge zur Verbesserung des Zugangs der Jugend der Region zum Erasmus wurden in der vereinbarten Nachhaltigkeitscharta für den westlichen Balkan vereinbart
  • Eine Vereinbarung über die Einrichtung des von RYCO unterzeichneten Pilotprogramms für junge Beamte wurde geschlossen

Highlight:

  • Empfehlungen zu Klimawandel und grünem Wachstum, Jugendzusammenarbeit, bilateralen Streitigkeiten, Migration und demokratischer Regierungsführung werden vorgestellt

Highlight:

  • Kammern der WB6 zur Förderung der Zusammenarbeit und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit

Highlight:

  • Empfehlungen zu Bildung und Mobilität, Beschäftigung und Unternehmertum, Engagement und Partizipation von Jugendlichen sowie Jugend und Medien werden vorgestellt

26. bis 28. September, Ljubljana

Jugendtreffen Europa-Westbalkan

  • Jugendleiter/innen der WB6 und der EU-Mitgliedsstaaten
  • Vertreter/innen von Institutionen mit 15 Erasmus+ Teilnehmer/innen
  • Slowenische/r Außenminister/in

  • Die Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen der Pariser Jugendkonferenz wurden erörtert

 

24. bis 26. November, Skopje

Forum der Zivilgesellschaft

  • Regionale Organisationen der Zivilgesellschaft und Think-Tanks

  • Die Lage der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wurde diskutiert

29. November, Warschau

Jahrestreffen der Außenminister/innen der V4 und der WB6-Länder

  • Außenminister/innen der WB6-Länder und der V4
  • Hohe/r Vertreter/innen der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
  • Vertreter/innen Bulgariens, Kroatiens, Rumäniens, Sloweniens und Italiens

  • V4 unterstützte die EU-Integration der WB6 und ihre Bemühungen im Kampf gegen Korruption und bei der Migrationssteuerung

Foto: Bundesregierung/Steins