The Berlin Process - 2015

24. Februar, Tirana

Treffen zum Südosteuropäischen Kooperationsprozesses

• Außenminister/innen der Mitgliedsstaaten des Südeuropäischen Koorperationsprozesses (SEECaP) 
• Lettische EU-Präsidentschaft
• RCC

• Der RCC lud ein, eine regionale Kooperationsplattform zur Bekämpfung des Terrorismus vorzubereiten

20. März, Wien

Konferenz „Gemeinsam gegen den Jihadismus vorgehen - Gestalten, Verhindern, Reagieren"

• Österreich, Kroatien, Italien, Slowenien, Außen- und Innenminister/innen der WB6
• EG, OSZE, RCC, Europol

• Die Minister/innen werden die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Extremismus und des internationalen Terrorismus verstärken

25. März, Pristina

Konferenz „Verbesserte Konnektivität und ein starkes Kernnetzwerk“

• Außen- und Infrastrukturminister/innen der WB6 
• Beauftragte/r von DG NEAR

• Entwurf eines Kernnetzwerk-abkommens angekündigt
• Die technischen Standards müssen bis 2030 erfüllt sein, damit das Kernnetzwerk fertiggestellt werden kann

21. April, Brüssel

Gipfeltreffen „Netzwerke aufbauen, Menschen verbinden“

• Ministerpräsident*innen der WB6
• Beauftragte/r von DG NEAR, Beauftragte/r von DG MOVE
• Vertreter/innen RCC 

• Kernverkehrsnetz vereinbart
• Die nationalen Investitionsausschüsse müssen eine Einzelprojekt-Pipeline mit vorrangigen Investitionen einrichten

23. April, Brdo pri Kranju

Prozesstreffen in Brdo-Brijuni

• Außenminister/innen Italiens, Frankreichs, Sloweniens und der WB6
• Staatssekretär/in des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland
• Beauftragte/r von DG NEAR

Programme der Positiven Agenda für die Jugend sollen wirksamer gestaltet werden

6. Mai, Brüssel

Tag der regionalen Zusammenarbeit in Brüssel

• Außenminister/innen der WB6
• Beauftragte/r von DG NEAR
• Regionaler Kooperationsrat

• Die Förderung der regionalen Zusammenarbeit wurde als vorrangig angesehen

25. bis 26. Mai, Belgrad

Vorbereitungstreffen der CSO zum Wiener Gipfeltreffen

• Regionale Organisationen der Zivilgesellschaft und Think-Tanks

• Empfehlungen für das Wiener Gipfeltreffen wurden ausgearbeitet (regionale Zusammenarbeit, Schaffung von Arbeitsplätzen und Wohlstand, freie Meinungsäußerung)

12. Juni, Sarajevo

Regionale Konferenz des Balkan Investigative Reporting Networks (BIRN)

• Regionale Medienfachleute und Expert/innen

• Empfehlungen für das Wiener Gipfeltreffen wurden ausgearbeitet (regionale Zusammenarbeit, Schaffung von Arbeitsplätzen und Wohlstand, freie Meinungsäußerung)

22. Juni, Riga

TEN-V-Tage 2015

• Verkehrsminister/innen der WB6
• Beauftragte/r von DG NEAR
• Energiesicherheitsgemeinschaft

• Das Kernnetz, die Korridore und das Mandat der Korridorkoordinatoren sollen in die WB erweitert werden

8. Juli, Wien

Konferenz „Systeme verbinden, Märkte verbinden“

• Energieminister/innen der WB6
• Beauftragte/r von DG NEAR
• Direktor/in der Energiesicherheitsgemeinschaft

• Auswahlliste der vereinbarten Investitionsprojekte, Abschluss von Maßnahmen zur Energieeinsparung, Einleitung einer regionalen Strommarktinitiative und Einrichtung von Nationalen Informationszentren (ICs)

15.-17. Juli, Haale und Berlin

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz

• Nationale Akademien und Rektorkonferenzen von WB6, Österreich, Deutschland, Italien und Slowenien

• 3% des BIP für Hochschulbildung und Wissenschaft sollten bereitgestellt und eine Forschungsstiftung geschaffen werden

Teilnehmer/innen:

• WB6: Präsident/innen, Ministerpräsident&innen, Außen- u. Wirtschaftsminister/innen
• EU: EG-Präsident/in und Vizepräsident/in, Beauftragte/r von DG NEAR, hohe/r Vertreter/in für Außenpolitik und Sicherheitsfragen der EU
• Österreich, Kroatien, Deutschland, Slowenien: Ministerpräsidenten, Außen- und Wirtschaftsminister
• Frankreich: Staatssekretär/in für europäische Angelegenheiten, Sonderbeauftragte/r des Außenministeriums
• Italien: Außenminister/in, Generaldirektor/in des Wirtschaftsministeriums, internationale Finanzinstitutionen

Themen:

• Bilaterale Fragen
• Migration und Bekämpfung des Terrorismus Wirtschaftlicher Wohlstand
• Konnektivitätsagenda
• Jugend
• Bildung und Wissenschaft

Verpflichtungen:

• Unterzeichnung der Erklärung zur regionalen Zusammenarbeit und zur Beilegung bilateraler Streitigkeiten, Unterzeichnung der Erklärung zur Gründung des RYCO
• Jährliche Wirtschaftsreformprogramme (ERPs) werden vorbereitet
• 6  Verkehrs-Investitionsprojekte und 4 Energieinfrastruktur-Investitionsprojekte vereinbart
• Die Liste der Soft-Maßnahmen, die vor dem Pariser Gipfeltreffen umgesetzt werden sollen, wurde vereinbart. Errichtung eines regionalen Energiemarktes vereinbart
• 1 Milliarde Euro für Konnektivitätsprojekte werden von IPA II zur Verfügung gestellt
• Hindernisse in Hinsicht auf den Abschluss des Vertrags über die Verkehrsgemeinschaft müssen überwunden werden

Highlight:

Es werden Empfehlungen zur Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit, der Medienfreiheit, der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Lösung bilateraler Probleme vorgelegt

Highlight:

Vereinbarung über die Einrichtung des Investitionsforums der Kammern der WB6 unterzeichnet

18. September, Split

"WISE"-Konferenz

• Minister/innen für Bildung und Wissenschaft der WB6 
• Bildungsminister/innen Kroatiens

• Das Bildungsgipfeltreffen „World Innovation Summit for Education“ (WISE) wurde etabliert

8. Oktober, Luxemburg

Konferenz zur östlichen Mittelmeer- und Westbalkanroute

• WB6, EU-Mitgliedstaaten, Türkei, Libanon, jordanische Justiz- und Innenminister/innen
• Minister/innen für Bildung und Wissenschaft der WB6 

• Migrant/innen müssen in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden
• Unterstützung der WB6 empfohlen
• Gemeinsame Schlüsselmaßnahmen vereinbart

21. Oktober, Budva

Treffen anlässlich der Eröffnung des Investitionsforums der Kammern der WB6 (WB6 CIF) 

• Mitglieder des Investment-Forums der Kammern der WB6-Länder

• Es wurden Arbeitsgruppen eingerichtet und eine Geschäftsordnung verabschiedet

25. Oktober, Brüssel

Treffen zur WB-Migrationsroute

• Präsident/innen/Ministerpräsident/innen aus Albanien, Österreich, Bulgarien, Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Rumänien, Serbien, Slowenien; Präsident/in der EG; Vertreter/innen der luxemburgischen Präsidentschaft des EU-Rates, der zukünftigen niederländischen Präsidentschaft, des UNHCR, von Frontex und des Europäischen Amtes für Asylunterstützung

• 17-Punkte-Aktionsplan vereinbart

12.-13. November, Prag

Außenminister*innen der V4 und der WB6-Länder

• Außenminister*innen der WB6-Länder und der V4
• Vertreter/innen der EK, von Kroatien, Slowenien, Großbritannien
• Generalsekretär/in des Regionalen Kooperationsrats RCC

• Das Abkommen über die Einrichtung des Westbalkan-Fonds wurde unterzeichnet

7. bis 8. Dezember, Sarajevo

Forum für Justiz und Inneres der EU und der WB6-Länder

• Minister/innen für Justiz und Inneres der WB6-Länder und der EU-Mitgliedstaaten
• Beauftragte/r von DG HOME

• EU-Initiative zur Bekämpfung des Terrorismus auf dem westlichen Balkan wurde verabschiedet