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Der Berliner Prozess kehrt nach Berlin zurück

2014 auf Initiative der Bundesregierung ins Leben gerufen, ist es nach 7 Jahren an der Zeit, auf der einen Seite eine Bestandsaufnahme über das Erreichte vorzunehmen und auf der anderen Seite die Basis für weitere Ziele zu schaffen.

Der Berliner Prozess hat sich 2014 zum Ziel gesetzt, die regionale Integration zu verbessern und zu vertiefen. Der Berliner Prozess soll dadurch auch die Heranführung der gesamten Region an die EU beschleunigen. Dabei konzentriert sich der Berliner Prozess auf Felder wie Infrastrukturentwicklung und Konnektivität, Wirtschaft, regionalen Jugendaustausch, Versöhnung und Wissenschaft. Mit der Schaffung des regionalen Jugendwerks RYCO (Regional Youth Cooperation Office), der Vereinbarung zur Schaffung eines Gemeinsamen Marktes aber auch mit der Unterzeichnung des Roaming-Abkommens für die Region und der Einrichtung von sog. Green Lanes, die eine beschleunigte Abfertigung von wichtigen Gütern in Zeiten der Corona-Pandemie an den Grenzen erlaubt, hat der Berliner Prozess bis heute wichtige Ergebnisse geliefert, die für die Menschen in der Region spürbar sind und die Region auf die Aufnahme in die EU vorbereiten soll.

Dieses Jahr wird an diese Fortschritte angeknüpft. Dazu sollen Inhalte aus dem Aktionsplan für den Gemeinsamen Regionalen Markt vorangetrieben werden.

Die Reihe der digitalen Treffen startet am 1. und 2. Juni mit der Auftaktkonferenz des Zivilgesellschaftsforums. Am 8. Juni findet das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister statt, am 17. Juni dann das Treffen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister, gefolgt vom Treffen der Innenministerinnen und Innenminister am 29. Juni und dem der Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister am 30. Juni. Ebenfalls finden in diesem Zeitraum eine vom Regionalen Jugendwerk RYCO ausgerichtete Jugendkonferenz, das Roma-Ministertreffen am 28. Juni, eine gemeinsame Wissenschaftskonferenz und der zweite Teil des Zivilgesellschaftsforums statt. Am 5. Juli kommt es dann schließlich zum Gipfeltreffen auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.