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Der Berliner Prozess - 2020

03. März Skopje

Berliner Prozess Koordinierungstreffen der WB6 Außenministerien

  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6 und Bulgarien
  • Vertreter/innen zivilgesellschaftlicher Organisationen
  • Vertreter/innen des RCC
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Diskussion zur Vorlage der gemeinsamen Erklärung für das Treffen der Außenminister/innen

08. – 10. März Skopje

Westbalkan Think-Tank Forum

  • Vertreter/innen der Think-Tank der WB6 und EU
  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6, Bulgariens und Griechenlands
  • Stellvertretende/r Generalsekretär/in des RCC
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Diskussion über den neuen Green Deal und die wirtschaftliche und soziale Annäherung, regionale bilaterale Angelegenheiten, Migrationsfragen, hybride Bedrohungen und Rechtsstaatlichkeit

09. Mai Online 

Meeting der Außenministerien der WB6

  • Außenminister/innen der WB6, Bulgariens, Griechenlands, Rumäniens, Sloweniens, Kroatiens
  • DG NEAR Beauftragte/r
  • Generalsekretär/in des EAD
  • Direktor/in des DG HOME

  • Diskussion über die COVID-19 Pandemie und über die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie

26. – 28. Oktober und 02. November Online 

Drittes Digital-Gipfeltreffen für den Westbalkan für das Westbalkangipfeltreffen in Sofia

  • Minister/innen und Vertreter/innen der WB6-Regierungen
  • Vertreter/innen der EG und des RCC 
  • Vertreter/innen der regionalen Geschäftswelt

  • Diskussion über die Ergebnisse der digitalen Agenda
  • Präsentation bewährter Praktiken in der Region
  • Diskussion über mögliche Partnerschaften mit dem Privatsektor im Prozess der digitalen Transformation

29. Oktober Online 

Vorbereitungstreffen für das Westbalkangipfeltreffen in Sofia

  • Vertreter/innen der Außenministerien der WB6 und Bulgarien
  • Vertreter/innen von DG NEAR
  • RCC-Vertreter/innen
  • ORF EU-Integration der GIZ

  • Abschließende Konsultationen und Koordinierung zwischen den Außenministerien der WB6 vor dem Westbalkan-Gipfeltreffen 2020

05. November Online 

Meeting der Wirtschaftsminiserien der WB6

  • WB6 Wirtschaftsminister/innen
  • Wirtschaftsminister/innen der am Berliner Prozess beteiligten EU-Staaten und des Vereinigten Königreichs
  • DG NEAR Beauftragte/r
  • Vertreter/innen internationaler Finanzinstitutionen

  • Diskussion über den Wirtschafts- und Investitionsplan für den Westbalkan, saubere Energie, den gemeinsamen regionalen Markt, die Ergebnisse des Digitalen Gipfeltreffens und das Erweiterungspaket 2020

Teilnehmer/innen:

  • WB6: Ministerpräsident/innen, Außen- und Innenminister*innen, Minister/innen für Sicherheit und Wirtschaft
  • Ministerpräsident/innen (und/oder Vertreter/innen) Österreichs, Bulgariens, Kroatiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens, Sloweniens und des Vereinigten Königreichs
  • Präsident/in der EK
  • Hohe/r Vertreter/in / Vizepräsident/in der EU
  • EU NEAR-Beauftragte/r und EU NEAR-Direktor/in
  • Generalsekretär/in des EAD
  • EU-Kommissar/in für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend
  • RYCO Generalsekretär/in
  • RCC Generalsekretär/in
  • Vertreter/innen von CEFTA, OECD, EIB, WB und EBRD

Themen:

  • Herausforderungen der globalen COVID-19-Pandemie im Westbalkan
  • Wirtschafts- und Investitionsplan für den Westbalkan
  • Grüne Agenda für den Westbalkan
  • Weitere Unterstützung für die Integration der Roma
  • Die Zukunft des Berliner Prozesses

Verpflichtungen:

  • Das Konnektivitätspaket 2020 wurde mit sechs Projekten für nachhaltigen Verkehr und saubere Energie vorgeschlagen
  • Die Erklärung zum gemeinsamen regionalen Markt wurde unterzeichnet
  • Die Erklärung zur Grünen Agenda wurde unterzeichnet 

Highlights

  • Die Auswirkungen der chinesischen Präsenz auf den Westbalkan
  • Geopolitische Fragen: Umweltverschmutzung und Überwachung der Bevölkerung
  • Ziele des Berliner Prozesses

Foto: Regierung Nordmazedonien